Parkscheibe 2.0 – jetzt mit Zulassung! Wer hin und wieder die korrekte Bedienung von Parkscheiben überwacht und ggf. ahndet, sollte zwischenzeitlich wissen, dass es tatsächlich elektronische Parkscheiben mit Zulassung gibt. Im Gegensatz zu den bekannten „mitlaufenden“ Parkscheiben, sollen diese nicht die Parkzeit (verbotswidrig) verlängern, sondern dem Benutzer die Handhabung erleichtern und helfen, Tickets zu vermeiden. … Weiterlesen
Urteil zum Ablesen der Uhrzeit vom Handy Wer als Autofahrer während der Fahrt sein Handy benutzt um davon die Uhrzeit abzulesen, handelt ordnungswidrig. Dies hat das OLG Zweibrücken per Urteil entschieden. Ein Autofahrer hatte seinen Einspruch damit begründet, er hätte sein Mobiltelefon nur in der Hand gehabt, um auf die Uhr zu sehen. Das OLG … Weiterlesen
OVG-Urteil – Fotografieren von Polizeikräften Mittlerweile ist es normal geworden, Polizeibeamte bei Maßnahmen zu filmen oder zu fotografieren. Gerade bei UZ-Anwendungen werden Videoclips erstellt, die dann – meist um die entscheidenden Szenen gekürzt – ins Netz gestellt und so zur (negativen) Meinungsbildung genutzt werden. Vor allem bei Demos fotografieren viele Teilnehmer gezielt Kollegen um dann … Weiterlesen
Überholvorgang muss abgebrochen werden Das „Schneeflocken-Urteil“ ist noch taufrisch, da rieselt vom OLG Hamm ein weiteres Urteil herein. Dieses hat es in sich und dürfte in der Praxis alles andere als zur Verkehrssicherheit beitragen! Im vorliegenden Fall hatte ein Autofahrer Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil des AG Unna eingelegt. Gemäß seiner Schilderung hatte er einen Überholvorgang … Weiterlesen
Jeder von uns Autofahrern kennt es. Jeder hat es schon einmal gesehen. Und für jeden ist klar, wann es gilt: Das Zusatzzeichen 1007-30 oder einfach Schneeflocken-Symbol. Bevor Sie weiterlesen, machen Sie sich doch einmal kurz Gedanken, wie schnell Sie fahren würden, wenn dieses Zusatzzeichen unter einem Z. 274 mit der Aufschrift „80“ (Tempolimit) angebracht ist? Und zwar … Weiterlesen